Die Uber Eats App und die Uber Eats Website bieten Zugriff auf Lebensmittel, sonstige Waren und damit verbundene Lieferleistungen

So funktionieren die Uber Eats App und die Uber Eats Website

(a) Übersicht

Die Uber Eats Germany GmbH (nachfolgend als „Uber Eats“ bezeichnet) stellt eine Technologie bereit, die es Nutzern der Uber Eats App und der Uber Eats Website (wie etwa Kunden) ermöglicht, (i) Bestellungen bei Restaurants und Unternehmen (nachfolgend als „Partner“ bezeichnet) für Lebensmittel, Getränke und sonstige Waren aufzugeben („Artikel“) und (ii) von Lieferdiensten zu profitieren, die von Dritten erbracht werden, die unabhängig von Uber handeln (die „Lieferunternehmen“).

(b) Partner

Partner, deren Angebote auf der Uber Eats App und der Uber Eats Website angezeigt werden, sind professionelle Unternehmen mit einem Vertragsverhältnis zu Uber. Uber verifiziert bestimmte Dokumente und Informationen von Partnern, bevor diesen ermöglicht wird, Artikel auf der Uber Eats App und der Uber Eats Website anzubieten.

Uber Eats und Partner können ihr jeweiliges Recht zur Beendigung des Vertrags, an den sie gebunden sind, auch durch Kündigung geltend machen. Das hat zur Folge, dass der Partner nicht länger auf der Anbieterliste erscheint. Darüber hinaus kann ein Verstoß des Partners gegen seine gesetzlichen und vertraglichen Pflichten dazu führen, dass ihm der Zugang zur Uber Eats App entzogen wird. Wenn ein Partner beispielsweise nicht mehr über die nach anwendbarem Recht erforderlichen Berechtigungen verfügt, um seine Waren zum Verkauf anzubieten, verliert er den Zugang zur Uber App. Ebenso legen unsere Community-Richtlinien, die alle Nutzer der Uber Eats App (einschließlich Kunden, Lieferunternehmen und Partner) befolgen, bestimmte Sicherheits-, Hygiene-, Qualitäts- oder Compliance-Regeln fest, deren Nichteinhaltung zum Verlust des Zugangs zur Uber Eats App führen kann.

(c) Lieferunternehmen und Zuweisung von Lieferanfragen

Lieferunternehmen, die befugt sind, Lieferdienste auf der Uber Eats App und der Uber Eats Website anzubieten, sind unabhängige Lieferunternehmen mit einem Vertragsverhältnis zu Uber, die mit Lieferungen betraute Arbeitnehmer („Kuriere“) beschäftigen. Lieferunternehmen, die die rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen erfüllen, die den Zugang zu ihrem Beruf regeln, können sich mit ihren Kurieren auf der Uber Eats App und der Uber Eats Website registrieren. In Übereinstimmung mit ihren Pflichten prüft Uber Eats bestimmte Dokumente und Informationen, bevor sie deren Konto aktiviert.

Ein Verstoß eines Lieferunternehmens gegen seine gesetzlichen und/oder vertraglichen Pflichten kann dazu führen, dass ihm der Zugang zur Uber Eats App entzogen wird. Ebenso legen die Community-Richtlinien, die alle Nutzer (einschließlich Nutzer, Lieferunternehmen und Partner) einvernehmlich befolgen, bestimmte Sicherheits-, Hygiene-, Qualitäts- oder Compliance-Regeln fest, deren Nichtbeachtung zum Verlust des Zugangs zur Uber Eats App und der Uber Eats Website führen kann.

Uber Eats und Lieferunternehmen können ihr jeweiliges Recht zur Beendigung des Vertrags, an den sie gebunden sind, auch durch Kündigung geltend machen. Das hat zur Folge, dass der Partner nicht länger auf der Anbieterliste erscheint. In diesem Fall erhalten die Lieferunternehmen keine weiteren Lieferanfragen von Uber.

Sobald eine Bestellung von einem Kunden über die Uber Eats App oder die Uber Eats Website aufgegeben wird, sendet die Uber Eats die Lieferanfrage an ein Lieferunternehmen, welches wiederum seine eigenen Kuriere anweist. Lieferunternehmen nutzen die Uber Eats App, wenn, wann und wo sie möchten, und es besteht keine Ausschließlichkeitsbindung. Lieferunternehmen können Lieferanfragen jederzeit annehmen oder ablehnen.

(d) Widerrufsrecht

Die gesetzlichen Widerrufsrechte stehen dir zu. Näheres zu diesen bzw. zu deren Ausschluss findest du in den Uber Eats Zusatzbedingungen sowie den Angeboten der Partner.

(e) Der Service von Uber Eats

Uber Eats stellt Technologie bereit, die es Kunden ermöglicht, (i) Artikel bei Partnern zu bestellen und (ii) von Lieferdiensten zu profitieren, die von Lieferunternehmen erbracht werden. Uber Eats, eine Gesellschaft deutschen Rechts und Teil der Uber Gruppe, bietet Nutzern Zugang zu dieser Technologie. Der Uber Eats Service, der Nutzer mit Partnern und Lieferunternehmenn verbindet, wird dir kostenlos zur Verfügung gestellt.

Wenn du eine Bestellung über die Uber Eats App oder die Uber Eats Website aufgibst, schließt du einen Vertrag direkt mit dem Partner ab.

Über die Uber Eats App und die Uber Eats Website erhältst du Zugriff auf die Lieferdienste für Artikel, die über die Uber Eats App bzw. die Uber Eats Website bestellt werden. Dafür holen Lieferunternehmen im Austausch für deine Zahlung der Lieferkosten die beim Partner bestellten Artikel ab und liefern sie dir.

Für Lieferdienste berechnet dir Uber Eats Liefergebühren basierend auf den Preisen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gelten. Lieferkosten können unter anderem von der Höhe deines Warenkorbs und der Entfernung zwischen dir und dem Partner abhängen. Uber Eats teilt dir die anfallenden Gebühren auf der Uber Eats App oder der Uber Eats Website mit, bevor du deine Bestellung bestätigst. Alle Preise sind in Euro und beinhalten Umsatzsteuer.

(f) Verhältnis zwischen Uber Eats und Partnern

Uber Eats ist nicht Inhaber von Partnern bzw. auch nicht sonstwie an diesen beteiligt.

Um Zugriff auf die Uber Eats App zu erhalten, verpflichten sich die Partner, Uber eine Servicegebühr zu zahlen (beispielsweise einen Prozentsatz des Warenkorbwertes ihres Kunden). In einigen Fällen kann Uber Partner auffordern, Kontoaktivierungsgebühren oder sonstigen Gebühren zu zahlen.

Partner können zudem ihre Sichtbarkeit auf der Uber Eats App und der Uber Eats Website optimieren, indem sie bei Uber bezahlte Werbung schalten. Der gesponserte Charakter des Angebots eines Partners wird durch die ausdrückliche Angabe des Typs „Gesponsertes Angebot“ (oder eine andere eindeutige Bezeichnung) hervorgehoben.

(g) Verhältnis zwischen Uber Eats und Lieferunternehmenn

Uber Eats ist nicht Inhaber von Lieferunternehmen bzw. auch nicht sonstwie an diesen beteiligt.. Lieferunternehmen leisten keine Zahlungen an Uber, um Zugriff auf die Uber Eats App oder die Uber Eats Website zu erhalten.

(h) Zahlungsmethode

In der Uber Eats App kannst du auswählen, mit welcher Zahlungsmethode du die Bestellung und den dazugehörigen Lieferdienst bezahlen möchtest. Dies können eine Kreditkarte, PayPal, andere unbare Zahlungsmethoden oder Bargeld sein. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden in der Uber Eats App bzw. der Uber Eats Website angezeigt, bevor deine Bestellung bestätigt wird.

Die Zahlung für die Bestellung wird von Uber Eats im Namen und im Auftrag des Partners eingezogen und verarbeitet. Diese Dienstleistungen werden dem Partner von Uber bereitgestellt und ermöglichen es dem Partner, Zahlungen im Rahmen seines Vertragsverhältnisses mit dir zu erhalten.

(i) Verfahren zur Streitbeilegung

Uber Eats bietet dir einen Kundenservice, der auf Fragen und Wünsche eingeht, die du in Bezug auf die Uber Eats App möglicherweise hast. Ungeachtet des Bestehen des Kundenservice wird der Vertrag über den Verkauf von Artikeln, die über die Uber Eats App gekauft werden, direkt zwischen dir und dem Partner geschlossen. Daher werden alle Streitigkeiten in Bezug auf den Verkauf von Artikeln durch den Partner direkt zwischen dir und dem Partner beigelegt.

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (die sog. „OS-Plattform“) eingerichtet. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten in Bezug auf vertragliche Pflichten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Du kannst die OS-Plattform hier abrufen: ec.europa.eu/consumers/odr. Uber Eats ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Bereitstellung des Uber Eats Services (d. h. des Dienstes, der Uber Eats mit Partnern und Lieferunternehmenn über die Uber Eats App verbindet) unterliegt deutschem Recht und wird gemäß diesem unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen ausgelegt, es sei denn, dein Wohnsitz liegt in der EU außerhalb von Deutschland und die Bestimmungen der Verbraucherschutzgesetze in deinem Wohnsitzland enthalten Regelungen, die für dich vorteilhafter sind. In diesem Fall gelten diese Bestimmungen.

Du kannst bei einem zuständigen deutschen Gericht im Zusammenhang mit dem Uber Service Klage erheben. Wenn du in der EU wohnhaft bist und Verbraucher bist, kannst du auch beim zuständigen Gericht in deinem Wohnsitzland im Zusammenhang mit dem Uber Service Klage erheben.