Uber Urheberrechtsrichtlinie

Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung

Uber Technologies, Inc. („Uber“) respektiert die Rechte am geistigen Eigentum anderer und erwartet von seinen Nutzer*innen, dass sie dies ebenfalls tun.

Es entspricht der Politik von Uber, unter bestimmten Umständen und nach eigenem Ermessen die Konten von Nutzer*innen zu sperren und/oder zu schließen, die wiederholt gegen Urheberrechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum Dritter verstoßen oder wiederholt wegen solcher Verstöße angeklagt werden.

In Übereinstimmung mit dem Digital Millennium Copyright Act von 1998 und unter Berücksichtigung verschiedener internationaler Urheberrechtsgesetze wird Uber unverzüglich auf Mitteilungen reagieren, die an den benannten Urheberrechtsbeauftragten bzw. die benannte Urheberrechtsbeauftragte von Uber (siehe unten) gerichtet sind und mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen durch Dritte auf der Uber-Website oder anderen Uber gehörenden und öffentlich zugänglichen digitalen Plattformen (die „Website(s)“) betreffen.

Ein Urheberrechtsinhaber bzw. eine Urheberrechtsinhaberin, eine Person, die befugt ist, im Namen eines bzw. einer solchen zu handeln, oder eine Person, die befugt ist, im Rahmen eines ausschließlichen Urheberrechts zu handeln, kann Vorwürfe wegen Urheberrechtsverletzungen auf der/den Website(s) einreichen, indem sie die folgende DMCA-Mitteilung über mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen ausfüllt und an den von Uber benannten Urheberrechtsbeauftragten bzw. an die benannte Urheberrechtsbeauftragte übermittelt. Nach Erhalt dieser Mitteilung wird Uber die mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugriff darauf sperren, den mutmaßlichen Rechtsverletzer bzw. die mutmaßliche Rechtsverletzerin darüber in Kenntnis setzen und diesem bzw. dieser die Möglichkeit geben, eine Gegendarstellung einzureichen, um die mutmaßliche Rechtsverletzung anzufechten. Wird eine Gegendarstellung eingereicht, leitet Uber diese umgehend an den Beschwerdeführer bzw. die Beschwerdeführerin weiter und stellt die entfernten oder gesperrten Inhalte innerhalb von 10 bis 14 Werktagen wieder her, es sei denn, der Beschwerdeführer bzw. die Beschwerdeführerin legt Nachweise dafür vor, dass er bzw. sie gegen den mutmaßlichen Rechtsverletzer bzw. die mutmaßliche Rechtsverletzerin eine Klage bezüglich der mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalte eingereicht hat.

DMCA-Mitteilung über angebliche Rechtsverletzung („Mitteilung“)

1. Geben Sie das urheberrechtlich geschützte Werk an, dessen Rechte verletzt wurden, oder – falls sich diese Mitteilung auf mehrere urheberrechtlich geschützte Werke bezieht – legen Sie eine repräsentative Liste der urheberrechtlich geschützten Werke vor, deren Rechte verletzt wurden.

2. Geben Sie den rechtsverletzenden Inhalt an und stellen Sie Uber ausreichende Informationen zur Verfügung, damit das Unternehmen den rechtsverletzenden Inhalt ausfindig machen kann, einschließlich gegebenenfalls der URL(s) der Website(s), auf der bzw. denen der Inhalt zu finden ist.

3. Geben Sie die Kontaktdaten, z. B. Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, der Person an, die diese DMCA-Mitteilung einreicht (z. B. des Urheberrechtsinhabers bzw. der Urheberrechtsinhaberin oder des Bevollmächtigten bzw. der Bevollmächtigten des Urheberrechtsinhabers bzw. der Urheberrechtsinhaberin).

4. Fügen Sie die beiden folgenden Aussagen in den Text der Erklärung ein:

• „Hiermit erkläre ich, dass ich nach gutem Glauben die Auffassung vertrete, dass die strittige Nutzung des urheberrechtlich geschützten Materials nicht durch den Eigentümer des Urheberrechts, dessen Bevollmächtigten oder das Gesetz zugelassen wurde (z. B. als Fair Use).“
• „Hiermit erkläre ich, dass die Angaben in dieser Mitteilung zutreffend sind, und versichere unter Strafe des Meineids, dass ich der Inhaber bzw. die Inhaberin des Urheberrechts oder eines ausschließlichen Rechts im Rahmen des Urheberrechts, das angeblich verletzt wurde, bin oder befugt bin, im Namen des Inhabers bzw. der Inhaberin zu handeln.“

5. Geben Sie den vollständigen offiziellen Namen und eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person an, die diese Mitteilung einreicht (z. B. des Urheberrechtsinhabers bzw. der Urheberrechtsinhaberin oder eines bzw. einer Bevollmächtigten des Urheberrechtsinhabers bzw. der Urheberrechtsinhaberin).

6. Senden Sie diese Mitteilung mit allen ausgefüllten Feldern an den von Uber benannten Urheberrechtsbeauftragten bzw. die von Uber benannte Urheberrechtsbeauftragte:

Urheberrechtsbeauftragte*r

c/o Uber Technologies, Inc.

1725 3rd Street

San Francisco, CA 94158

takedowns [at] uber [dot] com

WICHTIG: Mitteilungen, die nicht im Zusammenhang mit der Nutzung oder Verletzung von Urheberrechten stehen, werden gelöscht. Bitte folgen Sie diesem Link zu den Richtlinien von Uber für Datenanfragen durch Dritte und die Zustellung von Rechtsdokumenten.