Uber Markenrichtlinie

Mitteilung über eine Markenrechtsverletzung:

Uber Technologies, Inc. („Uber“) respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und hält sich an die diesbezüglichen örtlichen und bundesstaatlichen Gesetze.

Es entspricht der Politik von Uber, unter bestimmten Umständen und nach alleinigem Ermessen die Konten von Nutzer*innen zu sperren und/oder zu schließen, die wiederholt gegen Markenzeichen oder andere Rechte an geistigem Eigentum Dritter verstoßen oder wiederholt wegen solcher Verstöße angeklagt werden.

Markenzeichen

Uber respektiert die Rechte der Markeninhaber und kann Markeninhaber bei der Entfernung rechtswidriger Inhalte unterstützen. Uber ist kein Schiedsrichter bei Streitigkeiten Dritter und erkennt an, dass Dritte Markenzeichen im Besitz von anderen Parteien mitunter rechtmäßig nutzen können. Dementsprechend empfiehlt Uber den Parteien eines Rechtsstreits wegen Urheberrechtsverletzung, miteinander zu kommunizieren, um eine einvernehmliche Lösung für den Streit zu finden. Wenn Sie der Ansicht sind, dass jemand Ihre Marken verletzt, können Sie unter der unten angegebenen E-Mail- oder Postadresse eine Markenbeschwerde bei Uber einreichen. Ihre Beschwerde muss folgende Informationen enthalten:

Markenbeschwerdeverfahren

1. Geben Sie Ihren Namen, den Namen Ihres Unternehmens und/oder Ihre Beziehung zum Markeninhaber an.

2. Benennen Sie ein oder mehrere Markenzeichen, die Ihrer Ansicht nach verletzt werden, einschließlich (a) die Marke(n), (b) die Markenregistrierungsnummer(n), (c) die Gerichtsbarkeit(en), in denen die Marke(n) registriert ist/sind, und (d) eine Kopie der Zulassungsbescheinigung(en) oder eines anderen Eigentumsnachweises.

3. Geben Sie das Material an, das Ihrer Behauptung nach Ihre Marke(n) verletzt, und stellen Sie uns ausreichend Informationen zur Verfügung, um uns die Lokalisierung des mutmaßlich verletzenden Materials zu ermöglichen, einschließlich mindestens der URL der Website(s), auf der/denen dieses Material zu finden ist, sofern das Material online erscheint, sowie des Namens und der Kontaktinformationen des mutmaßlichen Rechtsverletzers, sofern verfügbar.

4. Beschreiben Sie kurz, warum Sie die Ansicht vertreten, dass das Material Ihre Marke(n) verletzt, und welche Maßnahmen ergriffen werden sollen.

5. Geben Sie eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer und eine Postanschrift an, unter der wir Sie bezüglich dieser Beschwerde kontaktieren können.

6. Fügen Sie die beiden folgenden Aussagen in den Text der Erklärung ein:

• „Hiermit erkläre ich, dass ich der*die Eigentümer*in (oder Handlungsbevollmächtigte) des/der angeblich verletzten Markenzeichen bin und nach gutem Glauben die Auffassung vertrete, dass die strittige Nutzung der Markenzeichen nicht durch den Eigentümer, dessen Handlungsbevollmächtigte oder das Gesetz zugelassen wurde (z. B. als Fair Use).“
• „Ich erkläre hiermit unter Strafe des Meineids, dass die Informationen in dieser Beschwerde wahrheitsgetreu, vollständig und richtig sind.“

7. Geben Sie Ihren vollständigen offiziellen Namen und Ihre elektronische oder physische Unterschrift an.

8. Senden Sie diese Beschwerde mit allen abgeschlossenen Artikeln an die folgende E-Mail-Adresse oder Postanschrift:

Markenbeauftragter

c/o Uber Technologies, Inc.

1725 3rd Street

San Francisco, CA 94158

takedowns [at] uber [dot] com

Wenn Sie eine Beschwerde einreichen, erhalten Sie eine automatische Eingangsbestätigung. Wenn die Beschwerde unvollständig ist, erhalten Sie eine Benachrichtigung mit den fehlenden Informationen, die Uber benötigt, um die Beschwerde zu überprüfen. Wenn Ihre Beschwerde vollständig ist, behält sich Uber das Recht vor, nach eigenem Ermessen festzustellen, ob die Beschwerde unbegründet ist, und im Falle einer unbegründeten Beschwerde weitere Maßnahmen abzulehnen. Sie werden über eine solche Feststellung informiert. Andernfalls leitet Uber Ihre Beschwerde und Ihre Kontaktinformationen an die angeblich verletzende Partei weiter, die 10 Werktage Zeit erhält, um darauf zu antworten. Wenn innerhalb von 10 Werktagen keine Antwort eingeht, kann Uber vermeintlich verletzendes Material entfernen oder das vermeintlich verletzende Konto deaktivieren. Wenn eine Antwort eingeht, leitet Uber diese an Sie weiter, wobei die angeblich verletzende Partei in Kopie gesetzt wird, und fordert Sie auf, sich direkt an die Partei zu wenden, um die Angelegenheit einvernehmlich zu lösen. Wenn Sie und die angeblich verletzende Partei die Angelegenheit nicht einvernehmlich lösen können, wird Uber einen externen Rechtsbeistand damit beauftragen, den Streitfall zu prüfen und und eine Empfehlung auszusprechen, zugunsten welcher Partei er beigelegt werden soll. Uber informiert beide Parteien über die Empfehlung des Rechtsbeistandes und wird anschließend, sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen, entsprechende Maßnahmen ergreifen oder ablehnen.

Wenn Sie bezüglich Ihrer Beschwerde keine Mitteilung von Uber per E-Mail erhalten, überprüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner, bevor Sie eine Anfrage an takedowns@uber.com senden. Außerdem sollten Sie takedowns@uber.com zur Liste Ihrer sicheren Spam-Filter hinzufügen. Bitte kontaktieren Sie keine andere E-Mail-Adresse bezüglich Ihrer Beschwerde.

WICHTIG: Mitteilungen, die nicht im Zusammenhang mit der Nutzung oder Verletzung von Markenzeichen stehen, werden gelöscht. Bitte folgen Sie diesem Link zu den Richtlinien von Uber für Datenanfragen durch Dritte und die Zustellung von Rechtsdokumenten.